Gabriel: Selbstbewusste Debatte zu TTIP führen

Im Interview mit der Sendung „Kulturzeit“ sprach sich Bundeswirtschaftsminister Gabriel für eine sachliche Debatte über das Thema Kultur in den TTIP-Verhandlungen aus. Es gebe allen Grund, selbstbewusster in die Verhandlungen zu gehen, so Gabriel. (Interview mit 3sat am 20.05.2015)

Machnig: TTIP für kulturelle Vielfalt

Was bedeutet das geplante Freihandelsabkommen TTIP für die deutsche und europäische Kultur? Die befürchteten Folgen für die kulturelle Vielfalt und Kulturförderung erzeugen bei vielen Ängste und Sorgen. Darüber diskutierte Matthias Machnig, Staatssekretär im BMWi, am 21. Mai 2015 auf einer vom deutschen Kulturrat organisierten Podiumsdiskussion. Machnig sprach sich für mehr Mut beim geplanten Abkommen zwischen Europäischer Union und den USA aus: „Wir wollen kulturelle Vielfalt und nicht konturenlose Einfalt“, stellte Machnig klar.

Keine Angstdiskussion führen

Zahlreiche Sorgen und Befürchtungen in der Diskussion sind unbegründet. Gerade für die öffentliche Kulturförderung gilt: Handelsabkommen der Europäischen Union erlauben ausdrücklich Subventionen für den Kulturbereich – zum Beispiel für Museen, Theater und Opern. Sie gelten nicht als verbotene Handelshemmnisse.
Das Verhandlungsmandat für TTIP sieht außerdem klar vor: TTIP darf keine Bestimmungen enthalten, die die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der EU beeinträchtigen. Auch die dafür wichtige Buchpreisbindung bleibt unangetastet: Sie gilt für alle Verleger – ob aus Deutschland oder den USA.
Beim Investitionsschutz neu ansetzen
Daneben stand das Thema Investitionsschutz im Fokus der Veranstaltung: „Investor-Staats-Schiedsverfahren nach alter Fasson wird es nicht mehr geben“, betonte Machnig. „Wir bringen Transparenz in die Verfahren und sorgen für Unabhängigkeit der Schiedsrichter“, so der Staatssekretär.