TTIP: Teilerfolg

Schiedgerichte angeblich vom Tisch
Die Kampagnen gegen die geplante europäisch-amerikanische Freihandels-Partnerschaft TTIP haben einen Teilerfolg erzielt. Wie das Handelsblatt aus den Verhandlungen erfahren hat, soll es die privaten und geheimen Schiedsgerichte, die es Konzernen ermöglicht hätten, ihre Interessen außerhalb der regulären Gerichtsbarkeit unanfechtbar durchzusetzen, so nicht geben. Nun sollen unabhängige Richter berufen werden, und eine Berufungsinstanz soll sogar eingerichtet werden. Gabor Steingart im Handelsblatt-Morning-Briefing: „Unsere Titelgeschichte erzählt von der Rückkehr des Rechtsstaates. Die Kritiker werden das Freihandelsabkommen am Ende nicht verhindern – aber sie werden es besser gemacht haben.“
->Quelle: Mailzusendung Handelsblatt-Morning-Briefing – ganzer Artikel (gegen Gebühr): kompakt.handelsblatt-service.com

Über den Autor:

Gerhard Hofmann

Dr. Hofmann war bis 2008 TV-Redakteur, u.a. ARD-Korrespondent Südamerika und Chefreporter SWF, Chefkorrespondent n-tv und RTL. Als Chef der Agentur Zukunft, berät im Bereich der erneuerbaren Energien und Nachhaltigen Entwicklung, u.a. die Desertec Initiative Dii, das IASS Potsdam, acatech und die Max-Planck-Gesellschaft.

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