Am 23. Mai 2024 feierte das Weltethos-Institut in Zusammenarbeit mit zahlreichen Mitgliedern des Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte des Landkreis Tübingen den 75. Geburtstag des Grundgesetzes. In Tübingen fand hierzu ein lebhaftes Forum statt, bei dem 25 Initiativen und Parteien gemeinsam Impulse für eine vitalere Demokratie setzten. Unter dem Titel „Unser Grundgesetz: Auftrag für den demokratischen Alltag?“ kamen die ingesamt knapp 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus dem Kreis Tübingen zu drei Fragen ins Gespräch, die von den mit gastgebenden Organisationen jeweils unterschiedlich beantwortet wurden:
1. Die drei wichtigsten Artikel des Grundgesetzes sind für uns die Artikel… , weil…
2. Wir setzen den Geist des Grundgesetzes im Alltag um, indem wir…
3. Um unsere Demokratie zu stärken, sollten wir…
Messe der Initiativen statt Podiumsdiskussion
Anstelle einer traditionellen Podiumsdiskussion entschieden sich die Veranstalter für ein „Dialogforum der Initiativen“. Nach einem Empfang ab 18 Uhr mit Sekt, Saft, Wasser und Brezeln eröffnete WEIT-Geschäftsführer Dr. Bernd Villhauer die Veranstaltung. Durch das Programm führte anschließend Dr. Christopher Gohl, der auch die Veranstaltung organisiert hatte. Die innovative, bereits 2019 einmal erprobte, Format lud die Gäste ein, von Präsentation zu Präsentation zu wandern und direkt mit den Vertretern der verschiedenen Organisationen zu ihren Thesen ins Gespräch zu kommen. Besonders häufig wurde Artikel 1 des Grundgesetzes zitiert: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Andere Plakate betonten die Gleichheit vor dem Gesetz, die Meinungsfreiheit, das Recht auf und die Sozialverpflichtung von Eigentum oder die den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen.
Vielfältige Diskussionen zu aktuellen Themen
Die Diskussionen an den Ständen waren teils kontrovers, insbesondere zu aktuellen Demokratiethemen. So erhielt die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre überwiegend positive Resonanz, wenngleich auch Bedenken hinsichtlich der Reife der Jugendlichen geäußert wurden. Julia Mayer von der CDU schlug vor, das Wahlalter nur für Kommunalwahlen zu senken, da bundespolitische Themen zu komplex seien. Ein weiteres heiß diskutiertes Thema war das mögliche Verbot einer rechtsextremen Partei durch das Bundesverfassungsgericht und die Stellung des Bundesverfassungsgerichts als Hüter der Verfassung. Dass diese unangetastet bleiben solle, war eine weit verbreitete Meinung aller.
In der abschließenden Plenumsrunde fassten Vertreter*innen einzelner Gruppen ihre Diskussionsergebnisse zusammen. Renate Angstmann-Koch vom Tübinger Arbeitslosentreff betonte die Notwendigkeit eines Mindestmaßes an materieller Sicherheit für politische Teilhabe. Franca Leutloff von den Grünen hob die Bedeutung attraktiven Contents in sozialen Netzwerken hervor, um Jugendliche für die Demokratie zu begeistern. Weiterer Gesprächsbedarf ergab sich zum Menschenbild der Demokratie, den soziökonomischen Grundlagen, Zukunftsängsten im Klimawandel, der öffentlichen Rolle von Kultur und Stadttheater und die Funktion der klassischen und sozialen Medien. Ähnliche Schwerpunkte hatten Mitglieder des Bündnisses bei einer internen Diskussion am Weltethos-Institut bereits im März 2024 identifiziert.
Das im Februar 2024 gegründete Bündnis für Demokratie und Menschenrechte vereint eine breite Palette an Organisationen und demokratischen Parteien, darunter die Omas gegen Rechts, die Geschichtswerkstatt Tübingen, das Institut für theatrale Zukunftsforschung (ITZ) und die Volkshochschule sowie die Arbeiterwohlfahrt. Diese Vielfalt spiegelte sich auch im Besuch von Menschen aus der Stadtgesellschaft wider und anderer interessierter Initiativen wider, etwa dem Team Tomorrow. Einig waren sich alle Anwesenden aber darüber, dass die im Grundgesetz verankerten Grundrechte und die politische Teilhabe ein bedeutsamer Anlass zum Feiern sind.
Fotos: Anna Tomfeah / Weltethos-Institut
