Archiv

Katholisches Büro in Berlin _______________________________________________________________________ 1. Investitionsschutz Gegen die Aufnahme materiell-rechtlicher Investitionsschutzbestimmungen nach klassischer oder CETA – Formulierung in eine mögliche TTIP bestehen schwerwiegende politische und ggf. auch verfassungsrechtliche Bedenken. Es folgen: 2. Entwicklungspolitik 3. Wohlfahrtspflege und soziale Dienste 4. Schutzstandards 5. Freihandel und katholische Soziallehre […]

Weiterlesen… from Diskussionspapier des Kommissariats der deutschen Bischöfe zur TTIP und zum CETA

Veröffentlicht vom Campact-Blog Aus unerwarteter Richtung ist ein Diskussionspapier zu den Abkommen TTIP und CETA aufgetaucht. Das Kommissariat der Deutschen Bischöfe – kurz Katholisches Büro – findet den enthaltenen Investitionsschutz mehr als fragwürdig. Das Papier transportiert eine vernichtende Kritik – und macht klar: Auch die Bischöfe stehen nicht hinter den Abkommen. Das schreibt Jörg Haas […]

Weiterlesen… from Deutsche Bischöfe: schwerste Bedenken gegen TTIP und CETA

Noch größere Problemfälle? Datenschutz und Energie Die fast vollständige Konzentration der TTIP-Gegner auf ISDS lenkt von anderen Themenbereichen ab. Diese – Datenschutz und Energie – könnten noch größere Problemfälle für die Verhandlungen werden – schreibt das europäische Informationsportal EurActiv. Datenschutz und Energie liegen aber überhaupt nicht auf dem Verhandlungstisch, denn beide Seiten haben entschieden, den […]

Weiterlesen… from TTIP: Volle Konzentration auf Investitionsschutz lenkt von anderen Themen ab

Interview mit Prof. Heribert Schmitz, Forschungsgruppe Ethisch-Ökologisches Rating (Uni Frankfurt) zu TTIP und CETA Kaum ein internationaler Vertrag ist derzeit so umstritten wie TTIP, die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der USA und der Europäischen Union. Befürworter des Freihandelsabkommen hoffen auf einen Schub für die Wirtschaft und mehr Arbeitsplätze. Kritiker warnen vor der Absenkung von […]

Weiterlesen… from „Wir brauchen mehr Nachhaltigkeit, nicht weniger“

TTIP verdirbt Junckers Geburtstagsparty Jean-Claude Juncker wird am heutigen Dienstag (09.12.2014) 60 Jahre alt: Pünktlich zu seinem Geburtstag überreichen 60 „Stop TTIP„-Aktivisten dem Kommissionspräsidenten eine gigantische Grußkarte – unterschrieben von über einer Million Gegnern des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA – berichtet das Internet-Portal EurActiv.de. Zu seinem 60. Geburtstag erhält EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker […]

Weiterlesen… from Euractiv-Artikel: 1 Million unterschreiben gegen TTIP

Wo liegt das Problem? CETA und TTIP stärken die Macht von Großkonzernen. Die Demokratie und das Gemeinwohl werden geschwächt. Die von der EU unter fadenscheiniger Begründung nicht registrierte Bürgerinitiative „Stop TTIP“ überreichte soeben dem neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker eine Million Unterschriften. Zwei umfangreiche Handelsabkommen will die EU in nächster Zeit unterzeichnen: eines mit Kanada (CETA […]

Weiterlesen… from TTIP/CETA: Informationen der Bürger-Initiative "Stop TTIP"

Von Heribert Schmitz Es sieht so aus, als ob die Bundesregierung und auch viele Parlamentarier sich entschlossen hätten, CETA und TTIP durchzuwinken. Deshalb hier eine Zusammenfassung von Gründen, warum das nicht sein darf. Wenn die Abkommen (CETA sowohl als TTIP) dazu dienen würden, die jetzt geltenden Standards (Sozial-, Umwelt-, Verbraucherschutz., Kultur) in Europa und USA […]

Weiterlesen… from TTIP und CETA durchwinken? Nein!

Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion Gemeinsam für eine starke Finanztransaktionssteuer Mit einem gemeinsamen Aufruf an ihre europäischen Kolleginnen und Kollegen wollen der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann und der Vorsitzende der SPÖ-Parlamentsfraktion der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, Andreas Schieder, neue Bewegung in die europäischen Verhandlungen um die Finanztransaktionssteuer bringen. „Mit der Finanztransaktionssteuer sollen Spekulationsblasen und der Hochfrequenzhandel eingedämmt und der […]

Weiterlesen… from SPD und SPÖ: Finanzströme besteuern!

Eine Million gegen TTIP und CETA Social Media-Aktion: Gabriel bei CETA zurückpfeifen Aus dem Newsletter des Umweltinstituts: „Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts, nach gerade einmal zwei Monaten haben wir die erste Million Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA erreicht! Ein beispielloser Erfolg unserer Kampagne, der erst durch Ihre […]

Weiterlesen… from Umwelt-Institut München meldet Erfolg

Forschungsgruppe Ethisch-Ökologisches Rating an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt am Main warnt vor negativen Folgen der Freihandelsabkommen TTIP/TAFTA und CETA im Hinblick auf Nachhaltigkeit von Wirtschaft und Gesellschaft. Ziele der Forschungsgruppe Die Forschungsgruppe tritt ein für eine strikte Definition von Nachhaltigkeit, die durch die Väter des Frankfurt-Hohenheim-Leitfadens (Kriteriologie für Nachhaltigkeit in Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur), Prof. Dr. […]

Weiterlesen… from Warnung vor negativen Folgen von TTIP und CETA