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Deutsch-kanadische Rohstoffträume Sinkende Umweltstandards, demokratiegefährdende Schiedsgerichte – das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement – CETA) steht im Kreuzfeuer der Kritik. Doch sollte das Abkommen scheitern, verliert Europa das Wettrennen um wirtschaftlich überlebenswichtige Rohstoffe, befürchten Experten aus Deutschland und Kanada. Begehrter Rohstoff: Eine Feinunze Silber 999 – Foto © Gerhard

„CETA von Bundesregierung insgesamt positiv bewertet“ Unter Vorsitz von Bundeswirtschaftsminister Gabriel diskutierte der TTIP-Beirat, bestehend aus Vertretern von Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden und Nichtregierungsorganisationen, auf seiner vierten Sitzung am 14.01.2015 im Bundeswirtschaftsministerium das CETA-Freihandelsabkommen der EU mit Kanada. Einen besonderen Schwerpunkt bildete das Kapitel zu Investitionsschutz und Investor-Staat-Schiedsverfahren. Bundesminister Sigmar Gabriel (2.v.r.) und Staatssekretär Matthias Machning

Von Bundesregierung positiv bewertet Unter Vorsitz von Bundeswirtschaftsminister Gabriel diskutierte der TTIP-Beirat, bestehend aus Vertretern von Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden und Nichtregierungsorganisationen, auf seiner vierten Sitzung am 14.01.2014 im Bundeswirtschaftsministerium das CETA-Freihandelsabkommen der EU mit Kanada. Einen besonderen Schwerpunkt bildete das Kapitel zu Investitionsschutz und Investor-Staat-Schiedsverfahren. Bundesminister Gabriel betonte, das Abkommen werde von der Bundesregierung insgesamt

Besorgnis der Befangenheit – Gutachter auf ICSID-Schlichterliste Ein für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erstelltes Gutachten zu den Auswirkungen der Investitionsschutzbestimmungen im Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) soll auf keinen Fall Entscheidungsgrundlage der Bundesregierung sein. Die Fraktion Die Linke begründet diese Forderung in einem Antrag (18/3729), der am Freitag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages

97 Prozent gegen Schiedsgerichte TTIP rückt in weite Ferne. Nach dem Widerstand in einer Online-Konsultation gegen Klauseln des Investorenschutes (ISDS) will die EU-Kommission die Verhandlungen daüber vorerst nicht wieder aufnehmen. 97 Prozent der zum Investorenschutz eingegangen 150.000 Antworten waren ablehnend. „Aus der Konsultation geht klar hervor, dass gegenüber dem Instrument der ISDS äußerste Skepsis herrscht“,

Malmström: „Äußerste Skepsis herrscht gegenüber dem Instrument der ISDS“  – aber bereits 14.000 Abkommen abgeschlossen Die EU-Kommission veröffentlichte am 07.01.2015 die Ergebnisse ihrer europaweiten Konsultation zum Investitionsschutz und zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Investor und Staat (investor-to-state dispute settlement, ISDS) im Rahmen der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP). Dazu waren

Thilo Bode (Foodwatch) schreibt: „Wenn wir die Chancen eines freien Handels mit dem riesigen amerikanischen Markt nutzen wollen, können wir nicht mehr jede Wurst und jeden Käse als Spezialität schützen.“ Das hat Agrarminister Schmidt kürzlich in einem Spiegel-Interview erklärt (siehe auch: blog.ethisch-oekologisches-rating.org/der-landwirtschaftsminister-verspricht) und damit die Katze aus dem Sack gelassen: Natürlich wird TTIP – entgegen anderslautender

TTIP-Verhandlungen: Beim Schutz regionaler Produkte könnte Deutschland Motor sein Aus dem Medienspiegel des Bundespresseamtes Frage Grieß: Warum sind die Regeln so lax, dass beim Kölsch z.B. die Gerste nicht in der Nähe des Doms angebaut werden muss? Antwort: Weil wir natürlich hier ganz unterschiedliche Interessen haben, und die Interessen haben sich leider auch in diesem

Fünfzehn Texte, Leitfaden, Faktenblätter (unten zum Download) Die EU-Kommission löst ihre Zusage ein, mehr Transparenz in den Verhandlungen über TTIP zu bringen und hat am 07.01.2015 eine Reihe von Verhandlungstexten mit Vorschlägen für rechtliche Bestimmungen in der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) veröffentlicht. „Ich freue mich, dass wir gleich zu Beginn des neuen Jahres aktiv

Unmut über Gabriels Haltung zu CETA und TTIP Einige Mitglieder des von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Ende Mai 2014 einberufenen TTIP-Beirats ärgern dessen jüngste Äußerungen zu den geplanten, derzeit in der öffentlichen Diskusion stehenden transatlantischen Freihandelsabkommen CETA und TTIP. In einem Brief äußern sie sich irritiert, denn Gabriel sei offenbar der Meinung, dass auch Deutschland