An-Institut der Stiftung Weltethos
an der Universität Tübingen

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Der Landwirtschaftsminister verspricht

Christian Schmidt: „Verbraucherstandards nicht verhandelbar“ Die hohen deutschen und europäischen Standards beim Verbraucherschutz stehen bei den TTIP-Verhandlungen für Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt nicht zur Disposition – so die Seite bundesregierung.de. Sein Ziel sei, dass die europäischen Vorschriften zum Schutz regionaler Spezialitäten auch in Europa wieder ernster genommen werden. Wenn es gelänge, diese Vorschriften ernster zu nehmen, „haben […]

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Original Nürnberger Rostbratwürste aus Kentucky?

TTIP: Gefahr für deutsche Spezialitäten? Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) hat angekündigt, man könne „nicht mehr jede Wurst und jeden Käse als Spezialität schützen“, wenn das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA komme. Der Schutz für deutsche Spezialitäten wie Schwarzwälder Schinken, Dresdner Stollen oder Nürnberger Rostbratwürste könnte bald gelockert werden. Dem Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL sagte er: „Wenn […]

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TISA – noch mehr als CETA und TTIP

Der nächste Anschlag der Konzerne, so Campact „Regeln gegen die nächste Finanzkrise. Datenschutzvorgaben für Konzerne. Rückkauf von Stromnetzen. – All das wird unmöglich mit dem geplanten Dienstleistungsabkommen TISA, dem großen Bruder von TTIP.  Wir wollen TISA stoppen“ – schreibt Canpact. Und weiter:TISA  (Abkürzung für „Trade in Services Agreement” oder auch „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“) […]

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Übersicht über Freihandelsabkommen

…wie sie das BMWi sieht, bzw. sehen möchte – der umstrittene Investitionsschutz und die anzuerkennenden Standards kommen bei CETA und TTIP gar nicht vor Pressetext des Bundeswirtschaftsministeriums: „Die multilateralen Handelsbeziehungen und ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Runde haben für Deutschland, wie auch die gesamte EU, grundsätzliche Priorität. Angesichts zu befürchtender Wettbewerbsnachteile für europäische Unternehmen auf den […]

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Produktverantwortung muss weiterentwickelt werden

Öffentliche Anhörung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung Im Interesse des Ressourcenschutzes muss die so genannte Produktverantwortung weiter entwickelt werden. Diese Forderung erhoben die am 17.12.2014 zu einer öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Beirats für Nachhaltigkeit geladenen Experten. In der Frage, ob dies durch die Schaffung von Anreizen oder eher durch verbindliche gesetzliche Regelungen erreicht werden […]

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ISDS-Verfahren Vattenfall vs. Deutschland

Kleine Anfrage der Linken Um die vom schwedischen Energiekonzern Vattenfall eingereichte Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen des Atomausstiegs geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3434). Bei der Klage handelt es sich um ein sogenanntes Investor-Schiedsverfahren. Die Bundesregierung soll angeben, wie Vattenfall die Höhe der Klageforderung von 4,675 Milliarden Euro begründet. […]

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Öffentliche Anhörung: CETA-Investorenschutz in der Kritik

Investorenschutz in CETA wird kritisiert – Ausschuss für Wirtschaft und Energie/Öffentliche Anhörung – 15.12.2014 (Meldung aus Heute im Bundestag) Das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) kann positive Effekte für die deutsche Wirtschaft haben. Die Regelungen zum Schutz von Investitionen und das geplante Investor-Staat-Schiedsverfahren in dem Abkommen wurden in einer Anhörung des […]

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Enttäuschung über Lima-Klima-Kompromisslein

BUND/Oxfam/WWF: Vereinbarung „auf kleinstem gemeinsamen Nenner“ entspricht nicht Herausforderungen beim Klimaschutz Hendricks: Klimagipfel ebnet Weg “Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen: Den Vorhang zu und alle Fragen offen” – Bertolt Brechts berühmtes Zitat aus „Der gute Mensch von Sezuan“ beschreibt treffend den Minimalkompromiss von Lima: 195 Staaten verständigten sich zwar nach zähem Ringen und […]

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Die Gesellschaft zerbröselt

Drei wichtige Bücher im NSA-Zeitalter: Christoph Kucklick, Jaron Lanier und Jeremy Rifkin In seinem aktuellen Buch „Die granulare Gesellschaft“ beschreibt Christoph Kucklick, Jahrgang 1963, promovierter Soziologe („Das unmoralische Geschlecht“) und Journalist, die gesellschaftlichen Auswirkungen der Digitalisierung. Die Digitalisierung verändere unsere Wahrnehmung der Welt, sagt der GEO-Chefredakteur, und das überrascht zunächst nicht: „Unsere Körper, die Natur, […]

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