An-Institut der Stiftung Weltethos
an der Universität Tübingen

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Kippt EU-Kommission Schiedsgerichte aus TTIP?

Handelsblatt: Internes Papier In Brüssel zeichnet sich eine Kehrtwende in den Verhandlungen über TTIP ab. Denn die EU-Kommission will angeblich vorschlagen, die umstrittenen Schiedsgerichtsverfahren aus den Verhandlungen um die Transatlantische Freihandelspartnerschaft mit den USA (TTIP) herauszunehmen. Am 25.09.2014 hatte Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, vor dem Deutschen Bundestag die geplante Schiedsgerichtsbarkeit in Sachen

"Wenn TTIP Weg in kohlenstoffarme Wirtschaft blockiert, taugt sie nichts"

Ein Zwischenruf auf Solarify von Gerhard Hofmann Es ist ruhig geworden um die EEG-Reform – was nicht heißt, dass die Aufregung unberechtigt war, und noch viel weniger, die Energiewende sei auf gutem Wege. Dafür ist ein anderes Thema nach vorne gerückt: TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership = transatlantische Handels und Investitions-Partnerschaft) – das Freihandelsabkommen

Abkommen nur mit höchsten Arbeits- und Sozialstandards

Erklärung der IG Metall Die Handelsliberalisierung zwischen EU und den USA führt zu mehr Druck auf die Arbeits- und Sozialstandards. Vor allem der geplante Investitionsschutz kann zur Beeinträchtigung von Arbeitnehmerrechten führen. Die IG Metall sagt dazu eindeutig Nein. Soviel vorneweg: Das Tauziehen um das Freihandelsabkommen TTIP geht schon seit mehr als einem Jahr. Bedenken der